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Für sachlich- konstruktive Hinweise, die unseren Service weiter verbessern können, sind wir jederzeit dankbar.

§ 1

Es ist auf unserer Onlineportal untersagt gesetzwidrige-, pornografische-, Gewalt verherrlichende-, rassistische-, menschenverachtende-, illegale MP3-, Crackz-, Warez-, Hacker-, Toplisten-, Müll-, Schrott-, inhaltslose-, Baustellen-, doppelte-, Ref-Links-, illegale Seiten einzutragen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, Einträge ohne Angaben von Gründen zu löschen. Änderungen der Regeln sind jederzeit möglich.

§ 2

Bei dieser Onlineportal handelt es sich um eine kostenfreie und redaktionell gepflegte Auflistung von Links zu der sich die Betreiber der gelinkten Seiten selbst verantwortlich machen.
Unser Webmaster überprüft lediglich, ob die obigen Bedingungen im Vertragsabschluß erfüllt sind.

§ 3

(1) Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - Haftung für Links- hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanziere ich mich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf meiner Website und mache mir diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angebrachten Links.

(2) Schadensersatzansprüche gegen Firma24 sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

§ 4

Für evtl. Schäden, die durch die Benutzung den Onlineportal enstehen (z. B. durch Internet- Störungen, Viren, Hackerangriffe) übernimmt firma24 keine Haftung.

§ 5
Die Bereitstellung der Daten "Bußgeldkatalog" versteht sich als Serviceangebot und stellt keine Rechtsberatung dar. Bitte überprüfen Sie trotz sorgfältiger Zusammenstellung der Daten deren Aktualität oder nehmen Sie - falls notwendig - die fachliche Unterstützung eines Rechtsbeistandes in Anspruch.

§ 6
Verantwortlichkeit für den Inhalt der Inserate
(1) Als Diensteanbieter im Sinne des Teledienstegesetzes (TDG) speichert Firma24 fremde Informationen für Nutzer in durch das Internet zugängliche Datenbanken und stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen (Inseraten) zur Verfügung und ist in die Beziehung zwischen Anbieter und Kaufinteressent oder Käufer weder als Vermittler, noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden. Verantwortlich für den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der Inserent. Firma24 ist zur Prüfung der Rechtmäßigkeit der gespeicherten Inserate in Bezug auf Inhalt und Aufmachung nicht verpflichtet. Weder die Richtigkeit des Inhalts der Inserate, noch die Identität des Inserenten können von Firma24 im Regelfall überprüft werden.

(2) Firma24 haftet nicht für Schäden aus gekürzter oder verfälschter Erscheinung von Inseraten oder aus der missbräuchlichen Verwendung von Daten durch Dritte.

(3) Firma24 schließt jede Gewährleistung und Haftung dafür aus, dass die Inserate den gesetzlichen Bestimmungen des Landes, in dem sie aufgerufen werden können oder in dem der Käufer, Vermittler oder Verkäufer seinen Sitz hat, genügen.

(4) Firma24 schließt insbesondere jegliche Gewährleistung und Haftung aus, die sich daraus ergeben kann, dass Kaufverträge, die auf der Grundlage der Firma24 Inserate angebahnt oder abgeschlossen werden, nach dem Landesrecht eines berührten Staates nicht durchsetzbar sind oder in sonstiger Weise bei einer oder beiden Vertragsparteien des Kaufvertrages zu rechtlichen oder wirtschaftlichen Nachteilen führen.

(5) Der Inserent stellt Firma24 von allen Ansprüchen frei, die Dritte im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Inseraten geltend machen. Kosten zur Schadensminderung sind ebenfalls vom Inserenten zu tragen.

§7 Datenschutz
Firma24 gewährleistet die Einhaltung des gesetzlichen Datenschutzes. Eine Weitergabe der vom Inserenten übermittelten Daten an Dritte erfolgt nicht. Firma24 ist berechtigt, die vom Inserenten übermittelten Daten für interne und anonyme Auswertungszwecke zu verwenden und ihn über neue Produkte der Szabang & Reimann GbR zu unterrichten.


§ 8
Salvatorische Klausel
Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen.
Warenzeichen und Marken sind Eigentum der jeweiligen Inhaber.


Allgemeines

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Hamburg.

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